Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Onlineshop auf vino-rossi.com – ausgeführt und abgewickelt durch Vino Rossi – Jens Roß, Ritterstraße 8d, 99310 Arnstadt -nachfolgend “JR”-.
“Kunde” gilt nachfolgenden für alle Endverbraucher m/w/d
1. Geltung, Angebot, Vertragsschluss
1.1. Für alle Lieferungen und Leistungen über Waren, die von der Internetseite übertragen werden, gelten ausschließlich die vorliegenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wird.
1.2. Ein Vertrag zwischen JR und dem Kunden kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und Lieferung der bestellten Ware oder ausdrückliche Annahme durch uns andererseits zustande. Reagiert JR nicht innerhalb von zehn Tagen, so gilt die Bestellung als abgelehnt.
1.3. Der Vertragstext wird von JR nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. JR sendet sofort nach Abgabe der Bestellung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse eine Eingangsbestätigung mit einer Übersicht der Bestelldaten sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese automatische Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei JR eingegangen ist und stellt keine Annahme der Bestellung dar. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto angelegt und sich über die Website mit seinen Kundendaten angemeldet hat, wird der Vertragstext auf der Internetseite archiviert und kann vom Kunden im Kundenkonto unter der Rubrik „Bestellungen“ unter Angabe der entsprechenden Login Daten kostenlos abgerufen werden.
2. Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Lieferung
2.1. Die Versandkosten sind in den Preisangaben im Online-Store angegeben. Der Preis einschließlich Mehrwertsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
2.2. Alle ausgewiesenen Beträge verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer. Die Bezahlung kann in Deutschland per PayPal oder Kreditkarte (Visa-, Master- oder American Express Card) durchgeführt werden.
2.3 Von mehreren auf die Bestellung anwendbaren Rabatten gilt jeweils nur der Höchste. Reduzierte Ware ist nicht rabattfähig.
2.4 Die Lieferfrist beträgt 5 bis 7 Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
2.5. JR ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
2.6. Für eine sichere und pünktliche Zustellung durch den entsprechenden Logistikdienstleister, ist es erforderlich, dass JR neben der Anschrift des Kunden weitere Kontaktdaten (bspw. E-Mail-Adresse, Telefonnummer) an diese weiterleitet.
3. Mängel
JR steht für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche wegen Mängeln stehen dem Kunden jedoch nur zu, soweit die Haftung von JR nicht gemäß Ziffer 4 ausgeschlossen oder beschränkt ist.
4. Haftung / Gewährleistung
4.1. JR haftet ansonsten im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertraglichen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch JR, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte („wesentliche Nebenpflicht“), ist die Haftung von JR auf vertragstypische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. JR haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören.
4.2. Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer von JR übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache oder für ein von JR übernommenes Beschaffungsrisiko bleiben unberührt.
4.3. Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des JR.
4.4. Füllniveau und Flaschenzustand können vor Verkauf bei der Verkäuferin erfragt werden. Bei Weinen, die älter sind als 15 Jahre gilt das Füllniveau Top Shoulder als normal, ab 25 Jahren High Shoulder.
4.5. Gewährleistungsansprüche des Käufers sind nach seiner Wahl auf Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Käufer das Recht, nach seiner Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware seiner Bestellung in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde JR mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail [shop@vino-rossi.com]) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat JR ihm alle Zahlungen, die JR vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von JR angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrages bei JR eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet JR dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. JR kann die Rückzahlung verweigern, bis JR die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er JR über den Widerruf seines Vertrages unterrichtet, an Vino Rossi – Jens Roß, Ritterstraße 8d, 99310 Arnstadt, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
HINWEIS: AUSSCHLUSS des Widerrufsrechts
Gem. § 312g Abs. 2 BGB sind vom Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen insbesondere solche Waren ausgeschlossen, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. Brettchen mit individueller Gravur), versiegelte Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern der Kunde Unternehmer gem. § 14 BGB ist, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Wir bitten darum, bei Rücksendungen den Ihnen übermittelten Retourenschein im Anhang der Rechnung zu verwenden. Hierzu ist der Kunde nicht verpflichtet.
6. Schutzrechte, Bonitätsprüfung
6.1 Sämtliche Logos, Fotografien und sonstigen Abbildungen auf dem Internet-Auftritt bzw. im Onlinekatalog sind markenrechtlich und/oder urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne Zustimmung von JR, insbesondere der unbefugte Download von Abbildungen, ist untersagt und wird zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt.
6.2 Zur Bonitätsprüfung tauscht JR in berechtigten Fällen Adress- und Bonitätsdaten mit Kredit-Dienstleistungsunternehmen aus.
7. Datenschutz
7.1 Soweit JR personenbezogene Daten erhebt oder verarbeitet, geschieht dies ausschließlich im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
7.2 So erhebt JR im Rahmen des Vertragsschlusses personenbezogene Daten des Kunden und ggf. eines von diesen Personen abweichenden Konto- bzw. Kreditkarteninhabers („betroffene Person“). Dabei handelt es sich um Namens-, Kontakt-, Bankverbindungs- und sonstige Daten, die in der Bestellung aufgeführt und die für die Durchführung und Abwicklung des Vertrages erforderlich sind. JR verarbeitet diese personenbezogenen Daten ausschließlich zur Erfüllung seiner vorvertraglichen und vertraglichen Pflichten gegenüber dem Kunden. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist die Erfüllung vorvertraglicher und vertraglicher Pflichten (Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO).
7.3 Soweit der Kunde an JR seine Einwilligung erteilt hat, verarbeitet JR ferner den Namen und die E-Mail-Adresse des Kunden, um diesem den Newsletter zukommen zu lassen. Der Kunde kann seine Einwilligung in den Empfang des Newsletters jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung dadurch berührt wird, indem er den entsprechenden Link in der Fußzeile des Newsletters anklickt oder JR eine entsprechende E-Mail an shop@vino-rossi.com sendet. Rechtsgrundlage hierfür ist die vom Kunden erteilte Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO).
7.4 JR gibt die personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, dies ist für die Erfüllung der Anfrage der betroffenen Person erforderlich, sonst aufgrund einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen zulässig oder die betroffene Person hat JR ihre Einwilligung erteilt. So setzt JR insbesondere Logistikdienstleister beim Versand von Postsendungen im Zusammenhang mit der Bestellung oder Zahlungsdienstleiter zu Abwicklung der Bezahlung ein. Rechtsgrundlage hierfür ist die Erfüllung vertraglicher Pflichten (Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO). JR ist weiterhin berechtigt, die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben ganz oder teilweise an externe Dienstleister auszulagern, die für JR als sogenannte Auftragsverarbeiter (Art. 4 Nr. 8 DSGVO) tätig sind. Wenn diese Dienstleister ihren Sitz außerhalb der Europäischen Union oder dem Vertragsabkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum haben, wird JR angemessene Sicherheitsmaßnahmen nach Maßgabe der gesetzlichen und aufsichtsbehördlichen Vorgaben ergreifen, um die Sicherheit der personenbezogenen Daten zu gewährleisten.
7.5 Die personenbezogenen Daten werden von JR nur so lange gespeichert, wie es für die Erreichung der Zwecke, für die sie erhoben wurden, erforderlich ist oder – soweit darüber hinaus gehende gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen – für die Dauer der gesetzlich vorgegebenen Aufbewahrung. Im Anschluss werden die personenbezogenen Daten gelöscht.
8. Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbelegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
9.1 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz von JR in Arnstadt. Dies gilt auch, wenn ein solcher Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder wenn er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss an einen Ort außerhalb Deutschlands verlegt oder wenn dessen Wohnsitz oder Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. JR ist jedoch berechtigt, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
9.2 Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder eines anderen anwendbaren Gesetzes, wird für Klagen des Kunden gegen JR zusätzlich die nicht-ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte am Sitz von JR in Arnstadt vereinbart. Kunden, die Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU sind, können Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wahlweise sowohl in Arnstadt als auch in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem der Kunde wohnt, geltend machen. JR kann Klagen gegen den Verbraucher nur vor den Gerichten des EU-Mitgliedstaats erheben, in dessen Hoheitsgebiet der Verbraucher seinen Wohnsitz hat.
10. Anwendbares Recht, Nebenabreden
10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
10.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
11. Jugendschutz
Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen liefern wir nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.
Arnstadt, Februar 2024
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
· An Vino Rossi- Jens Roß, Ritterstraße 8d, 99310 Arnstadt, E-Mail shop@vino-rossi.com:
· Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
· Bestellt am (*)/erhalten am (*)
· Name des/der Verbraucher(s)
· Anschrift des/der Verbraucher(s)
· Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
· Datum
_____________
(*) Unzutreffendes streichen.